VARTA und Mic-Power legen Patentstreitigkeiten bei

Die VARTA AG hat eine Einigung mit einem ihrer Wettbewerber, dem chinesischen Batteriehersteller Guangdong Mic-Power New Energy Co. ("Mic-Power"), erzielt. Die Einigung beendet einen langjährigen Rechtsstreit, bei dem es um Patente von VARTA für seine CoinPower Lithium-Ionen-Knopfzellenbatterien und um Patente auf Mic-Power‘s Knopfzellenbatterien ging.  VARTA stellt diese Zellen ausschließlich in Deutschland her und ist der Hauptlieferant der meisten Hersteller hochwertiger True Wireless Stereo-Headsets.  Das Unternehmen hatte basierend auf Ansprüchen wegen Patentverletzung auf den größten TWS-Märkten rechtliche Schritte eingeleitet.  Der Vergleich unterstreicht das Engagement von VARTA, seine Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie sein geistiges Eigentum zu schützen und seine Rolle als ein weltweiter Innovationsführer in der Lithium-Ionen-Technologie zu sichern.

Die Einigung beinhaltet die weltweite Einstellung aller Patentstreitigkeiten zwischen den Parteien und die gegenseitige Verpflichtung, alle künftigen Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Technologien in Mediationsverfahren zu lösen. Details der Einigung sind vertraulich.

Rainer Hald, CTO der VARTA AG: "Die Einigung ist ein großer Erfolg.  Wir konnten einen Streit um unsere CoinPower-Technologie beilegen, die insbesondere für die True Wireless Stereo Headset-Industrie einen bahnbrechenden Fortschritt darstellt.  Wir haben unsere Investition mit starken Patenten abgesichert und Maßnahmen ergriffen, um sie zu verteidigen, und werden dies auch in Zukunft tun."

Die Einigung kam im Vorfeld einer bereits terminierten Verhandlung in einem Patentverletzungsverfahren gegen Mic-Power in Texas zustande und folgte auf Entscheidungen des US-Patent- und Markenamtes bezüglich einer Reihe von VARTA-US-Patenten, die Mic-Power und seine Kunden angefochten hatten. Weitere Streitverfahren in China und in Deutschland wurden durch die Einigung ebenfalls beendet.

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Über VARTA AG

Die VARTA AG produziert und vermarktet ein umfassendes Batterie-Portfolio von Mikrobatterien, Haushaltsbatterien, Energiespeichersystemen bis zu kundenspezifischen Batterielösungen für eine Vielzahl von Anwendungen, und setzt als Technologieführer in wichtigen Bereichen die Industriestandards. Als Muttergesellschaft der Gruppe ist sie in den Geschäftssegmenten „Lithium-Ion Solutions & Microbatteries“ und „Household Batteries“ tätig. Das Segment „Lithium-Ion Solutions & Microbatteries“ fokussiert sich auf das Mikrobatterien-, Lithium-Ionen-CoinPower-, LithiumIonen-Rundzellen (Lithium-Ion Large Cells) sowie auf das Lithium-Ionen-Batteriepack-Geschäft. Durch intensive Forschung und Entwicklung setzt VARTA im vielen Bereichen der Lithium-Ionen-Technologie und bei Mikrobatterien weltweite Maßstäbe und ist so anerkannter Innovationsführer in den wichtigen Wachstumsmärkten der Lithium-Ionen-Technologie sowie bei primären Hörgerätebatterien. Das Segment „Household Batteries“ umfasst das Batteriegeschäft für Endkunden, darunter Haushaltsbatterien, Akkus, Ladegeräte, Portable Power (Power Banks) und Leuchten sowie Energiespeicher. Der VARTA AG Konzern beschäftigt derzeit nahezu 4.800 Mitarbeiter. Mit fünf Produktions- und Fertigungsstätten in Europa und Asien sowie Vertriebszentren in Asien, Europa und den USA sind die operativen Tochtergesellschaften der VARTA AG derzeit in über 75 Ländern weltweit tätig.