Patentstreit: USPTO entscheidet erneut zu Gunsten der VARTA AG

Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat in einem laufenden Patentstreit zwischen der VARTA AG und dem chinesischen Wettbewerber EVE Energy Co. Ltd. eine wichtige Entscheidung getroffen. Am 8. August 2022 entschied das USPTO Trial and Appeal Board zugunsten des deutschen Technologieunternehmens und wies den Antrag von EVE Energy auf Nichtigkeitserklärung aller Ansprüche des US-Patent 9,496,581 von VARTA zurück.

Auch dieses Patent war zuvor von einem anderen Wettbewerber angegriffen worden, mit dem Ergebnis, dass alle Ansprüche in ursprünglicher oder leicht veränderter Form in Kraft geblieben sind.

Das Patent '581 deckt Aspekte der äußerst erfolgreichen CoinPower®-Microbatterie-Technologie von VARTA ab. Das Patent ist derzeit Gegenstand eines Verletzungsverfahrens in den USA gegen EVE Energy.  Die Ergebnisse der Entscheidung des US-Patentamts stärken das Patent und die Wahrscheinlichkeit, dass VARTA den Rechtsstreit gewinnt, erheblich.

Das Patent '581 ist eines von mehreren Patenten, die VARTAs kleine, wiederaufladbare Lithium-Ionen-Zellen schützen, die unter dem Markennamen CoinPower verkauft werden.  Diese Zellen werden hauptsächlich in hochwertigen True Wireless Stereo Headsets (TWS) verwendet.  Die Patente umfassen zukunftsträchtige Batteriegehäuse-, Kontaktierungs- und Fertigungstechnologien, die nach Ansicht von VARTA von EVE Energy verletzt werden.

Dieses Urteil in den USA ist ein weiterer klarer Sieg für VARTA bei den Bemühungen um den Schutz von F&E-Investitionen und geistigem Eigentum. VARTA ist in vielen Bereichen der Lithium-Ionen-Technologie Weltmarktführer und verpflichtet sich, seine bahnbrechende Technologie und seine Produkte durch starke Patente zu schützen. VARTA duldet keine Verletzung des geistigen Eigentums. Das Unternehmen ist der festen Überzeugung, dass Innovationen die Entwicklung des gesamten Sektors vorantreiben, um den Kunden zukünftige Energielösungen zu bieten.
 

Pressekontakt

VARTA AG
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Über VARTA AG

Die VARTA AG produziert und vermarktet ein umfassendes Batterie-Portfolio von Mikrobatterien, Haushaltsbatterien, Energiespeichersystemen bis zu kundenspezifischen Batterielösungen für eine Vielzahl von Anwendungen, und setzt als Technologieführer in wichtigen Bereichen die Industriestandards. Als Muttergesellschaft der Gruppe ist sie in den Geschäftssegmenten „Lithium-Ion Solutions & Microbatteries“ und „Household Batteries“ tätig. Das Segment „Lithium-Ion Solutions & Microbatteries“ fokussiert sich auf das Mikrobatterien-, Lithium-Ionen-CoinPower-, LithiumIonen-Rundzellen (Lithium-Ion Large Cells) sowie auf das Lithium-Ionen-Batteriepack-Geschäft. Durch intensive Forschung und Entwicklung setzt VARTA im vielen Bereichen der Lithium-Ionen-Technologie und bei Mikrobatterien weltweite Maßstäbe und ist so anerkannter Innovationsführer in den wichtigen Wachstumsmärkten der Lithium-Ionen-Technologie sowie bei primären Hörgerätebatterien. Das Segment „Household Batteries“ umfasst das Batteriegeschäft für Endkunden, darunter Haushaltsbatterien, Akkus, Ladegeräte, Portable Power (Power Banks) und Leuchten sowie Energiespeicher. Der VARTA AG Konzern beschäftigt derzeit nahezu 4.800 Mitarbeiter. Mit fünf Produktions- und Fertigungsstätten in Europa und Asien sowie Vertriebszentren in Asien, Europa und den USA sind die operativen Tochtergesellschaften der VARTA AG derzeit in über 75 Ländern weltweit tätig.